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    • 专利摘要:
    EinSitzeinsatz (10), der insbesondere für einen Sitz (30) eines Kraftfahrzeugsoder eines Flugszeugs Anwendung finden kann, ist mit einer gasdichten,flexiblen Hülle(11) versehen, die ein Volumen (14) zumindest teilweise einschließt und eineInnenfläche(12) und eine Außenfläche (13)aufweist. Der Sitzeinsatz (10) ist zudem mit einem Polsterelement(20) versehen, das aus einem offenzelligen Weichschaumstoff bestehtund stoffschlüssigmit der Innenfläche(12) der Hülle(11) verbunden ist. Der Sitzeinsatz (10) weist außerdem wenigstensein Ventil (40) auf, durch das die Menge eines in dem Volumen (4)vorhandenen Gases regulierbar ist. Um ein körpergerechtes und in ästhetischerHinsicht ansprechendes Design zu erzielen, ist das Polsterelement(20) aus einem Formschaum gefertigt. Weiterhin wird ein Verfahrenzum Herstellen eines solchen Sitzeinsatzes (10) angegeben.
    公开号:DE102004008408A1
    申请号:DE102004008408
    申请日:2004-02-20
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Ulrich Dr. Heitmann；Frank Koelman；Wolfgang G. Schneider
    申请人:Metzeler Schaum GmbH；
    IPC主号:B29C44-12
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Sitzeinsatz, der insbesondere bei einemSitz eines Kraftfahrzeugs oder eines Flugzeugs Anwendung findenkann. Der Sitzeinsatz ist mit einer gasdichten, flexiblen Hülle versehen,die ein Volumen zumindest teilweise einschliesst und eine Innenfläche undeine Aussenflächeaufweist. Zudem ist der Sitzeinsatz mit einem Polsterelement versehen,das aus einem offenzelligen Weichschaumstoff besteht und stoffschlüssig mit derInnenflächeder Hülleverbunden ist. Der Sitzeinsatz weist wenigstens ein Ventil auf,durch das die Menge eines in dem Volumen vorhandenen Gases regulierbarist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Sitz, bei dem einsolcher Sitzeinsatz Anwendung findet, und auf ein Verfahren zumHerstellen eines solchen Sitzeinsatzes.
    [0002] Untereinem Sitz im Sinne der vorliegenden Erfindung werden sämtlicheArten von Polstern verstanden, die dazu dienen, den menschlichenKörper abzustützen, insbesondereauch Liegematten.
    [0003] Umden menschlichen Körperauf ergonomische Weise abzustützen,ist es bekannt, einen Sitz im Bereich der Rückenlehne oder des Sitzteilsmit aufblasbaren Elementen zu versehen, die es ermöglichen,dem Sitz ein individuelles Profil zu verleihen. Aufblasbare Elemente,die als mit Luft gefüllteHohlkammern ausgebildet sind, werden in der US 4,619,481 und der DE 33 34 864 C2 beschrieben.Die durch beispielsweise miteinander verschweisste Kunststoffoliengebildeten Hohlkammern nehmen allerdings in einem aufgeblasenenZustand eine wulstige Form an, die weder den Anfor derungen an eine körpergerechteAbstützungnoch den Anforderungen an eine ansprechende Formgebung genügt. Wenngleichdie ausschliesslich mit Luft gefülltenHohlkammern bei einer Druckbeaufschlagung eine gleichmässige Verteilungdes Drucks bewirken, findet eine Dämpfung nicht statt. Die Hohlkammernbieten daher zudem einen unzureichenden Sitz- oder Liegekomfort.
    [0004] ImUnterschied hierzu ist aus der DE 198 27 683 C1 ein sich selbst aufblasendesPolster bekannt, das ein von einer luftdichten Hülle eingeschlossenes Polsterelement,das aus einem offenzelligen Weichschaumstoff besteht, aufweist.Das Polsterelement ist mit Hohlräumenversehen, die gewährleisten, dassder Anteil des Polsterelements in einem expandierten Zustand desbeispielsweise als Kissen, Matratze oder Rückenlehne eines Sitzes Anwendung findendenPolsters zwischen 30 Volumen-% und 70 Volumen-% beträgt. Aufdiese Weise ermöglichtdas bekannte Polster sowohl eine gleichmässige Druckverteilung als aucheine durch die Elastizitätdes Polsterelements bewirkte Dämpfung,die zu einem vergleichsweise hohen Sitz- oder Liegekomfort beitragen. Um dasPolsterelement auf wirtschaftliche Weise mit den Hohlräumen zuversehen, wird das Polsterelement aus einem Blockschaum gefertigt undist insofern nur bedingt geeignet, den Anforderungen an ein modernesDesign zu genügen.Ein sich selbst aufblasendes Polster, das als Sitzeinsatz Anwendungfindet und dem der vorgenannte Nachteil anhaftet, wird ausserdemin der WO 96/14783 beschrieben.
    [0005] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitzeinsatz der eingangsgenannten Art dahingehend weiterzubilden, dass sich ein körpergerechtes undin ästhetischerHinsicht ansprechendes Design erzielen lässt. Zudem soll ein Verfahrenangegebenen werden mittels dem sich ein solcher Sitzeinsatz vergleichsweiseeinfach uns kostengünstigherstellen lässt.
    [0006] ZurLösungdieser Aufgabe ist bei einem Sitzeinsatz mit den oben genanntenMerkmalen in Übereinstimmungmit Anspruch 1 erfindungsgemäss vorgesehen,dass das Polsterelement aus einem Formschaum gefertigt ist.
    [0007] DererfindungsgemässeSitzeinsatz beruht auf der Erkenntnis, dass Formschaum im Unterschiedzu Blockschaum eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Formgebungdes Polsterelements gewährleistet.Dem Sitzeinsatz, dessen Kontur hauptsächlich durch das Polsterelementbestimmt wird, lässtsich somit ein Design verleihen, das körpergerecht und in ästhetischerHinsicht ansprechend ist.
    [0008] VorteilhafteAusgestaltungen des erfindungsgemässen Sitzeinsatzes stellendie Gegenständeder Ansprüche2 bis 10 dar.
    [0009] Soist es von besonderem Vorteil, die Innenfläche der Hülle und das Polsterelementdurch Hinterschäumenmiteinander zu verbinden. Unter Hinterschäumen im voranstehenden Sinnwird eine sich beim Schäumendes Polsterelements ergebende stoffschlüssige Verbindung mit der Hülle verstanden. DasHinterschäumenträgt somitzu einer hohen Flexibilitäthinsichtlich der Formgebung des Polsterelements und damit der Konturdes Sitzeinsatzes bei.
    [0010] VonVorteil ist ferner, wenn die Hülleeine Folie ist, die vorzugsweise aus Polyurethan, Polyamid oderPolyethylen besteht. Eine derartige Folie lässt sich in einer Schäumform,in der das Polsterelement geschäumtwird, tiefziehen und gewährleistetsomit ein praxisgerechtes Hinterschäumen.
    [0011] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemässen Sitzeinsatzesist die Aussenflächeder Hüllemit einem Bezug versehen. Der beispielsweise aus Textilien gefertigteBezug trägtzum einen zu einem ansprechenden optischen Erscheinungsbild desSitzeinsatzes bei. Zum anderen dient der Bezug dazu, etwaige Faltender Hülle,die in einem evakuierten Zustand des Pol sterelements auftreten können, zuverdecken. Der Bezug ist daher zweckmässigerweise elastisch ausgestaltetund kann zu diesem Zweck mit einer Schaumstoffschicht versehen sein.
    [0012] Bevorzugtbesteht der Weichschaumstoff aus Polyurethan, das sich sowohl alsHeissformschaum als auch als Kaltformschaum verarbeiten lässt. Umzu erreichen, dass dieses Polsterelement über eine ausreichend elastischeVerformungsfähigkeitverfügt,die ein wiederholtes reversibles Verformen zwischen dem evakuiertenZustand und einem expandierten Zustand des Polsterelements gewährleistet,hat der Weichschaumstoff vorteilhafterweise ein Raumgewicht zwischenca. 30 kg/m3 und ca. 70 kg/m3,vorzugsweise von ca. 50 kg/m3, und eine Stauchhärte zwischenca. 2 kPa und ca. 10 kPa, vorzugsweise von ca. 5 kPa.
    [0013] Zweckmässigerweiseist das Ventil auswechselbar an der Hülle angeordnet, um eine praxisgerechteWartung und ein einfaches Recycling zu ermöglichen.
    [0014] Zweckmässig istferner, das Ventil mit einer Pumpe zu verbinden, durch die das Volumenauf einen vorgegebenen Mindestdruck evakuiert und/oder auf einenvorgegebenen Höchstdruckmit Gas gefüllt werdenkann. Der Mindestdruck des Gases, bei es sich beispielsweise umLuft oder ein inertes Gas wie Stickstoff handelt, beträgt vorteilhafterweisezwischen ca. 10 kPa und ca. 30 kPa, vorzugsweise ca. 20 kPa, umeine verhältnismässig kostengünstige Bauweiseder Pumpe zu gewährleisten.Demgegenüberbeläuftsich der Höchstdruckvorteilhafterweise auf einen Wert zwischen ca. 110 kPa und ca. 200 kPa,vorzugsweise ca. 150 kPa.
    [0015] Bevorzugtist das Ventil als Stromventil, vorzugsweise als variables Drosselventilmit Druckbegrenzung, ausgestaltet. Die Ausgestaltung des Ventilsals Stromventil ermöglicht,den dem Volumen zugeführtenGasstrom zu regeln, um auf diese Weise eine gezieltes Evakuierungund Expansion des Polster elements sicherzustellen. Die Ausgestaltungdes Ventils als Sicherheitsventil, das eine Druckbegrenzung bewirkt,stellt sicher, dass der vorgegebene Höchstdruck nicht überschrittenwird. Ein übermässiger Druck,der die Zellstruktur des Weichschaumstoffs und damit die reversibleVerformungsfähigkeit desPolsterelements beeinträchtigte,wird somit vermieden.
    [0016] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemässen Sitzeinsatzesist das Volumen in eine Vielzahl an hermetisch voneinander getrennte Kammernunterteilt, wobei in den Kammern jeweils ein Polsterelement angeordnetist. Die Polsterelemente lassen sich auf diese Weise unabhängig voneinanderverformen, wodurch sich dem Sitzeinsatz eine an die individuellenBedürfnisseangepasste Formgebung verleihen lässt.
    [0017] ZurLösungder oben genannten Aufgabe sieht das erfindungsgemässe Verfahrenzum Herstellen eines Sitzeinsatzes in Übereinstimmung mit Anspruch12 folgende Verfahrensschritte vor: a) Tiefzieheneiner Folie in einer Schäumform, welchedie Kontur des Polsterelements hat; b) Einfülleneines Reaktionsgemisches in die Schäumform; c) Schäumendes Polsterelements in der Schäumformderart, dass die Folie hinterschäumt wird,und d) Entnehmen des sich aus dem Polsterelement und der mit diesemverbundenen Folie zusammensetzenden Formteils aus der Schäumform.
    [0018] DaserfindungsgemässeVerfahren ermöglichtauf vergleichsweise einfache und kostengünstige Weise, einen Sitzeinsatzherzustellen, der über einkörpergerechtesund in ästhetischerHinsicht ansprechendes Design verfügt. Dies ist vornehmlich daraufzurückzuführen, dassdas Polsterelement mittels des erfindungsgemässen Verfahrens aus einem Formschaum,der eine hohe Flexibilitäthinsichtlich der Formgebung des Polsterelements gewährleistet, gefertigtwird. Zu der hohen Flexibilitäthinsichtlich der Formgebung des Polsterelements trägt ferner bei,dass die Folie, welche die Hülledes herzustellenden Sitzeinsatzes bildet, in der Schäumform tiefgezogenund beim Schäumendes Polsterelements hinterschäumtwird. Das Tiefziehen der Folie stellt eine akkurate Anpassung derFolie an die Form des zu schäumendenPolsterelements sicher, und das Hinterschäumen gewährleistet einen zuverlässigen Stoffschlusszwischen dem Polsterelement und der Folie beziehungsweise der Hülle.
    [0019] VorteilhafteAusgestaltungen des erfindungsgemässen Verfahrens stellen dieGegenstände derAnsprüche13 bis 18 dar.
    [0020] Soist es bei einem überauskomplexen Design des herzustellenden Sitzeinsatzes von besonderemVorteil, mehrere Formteile separat zu fertigen und zur Bildung desSitzeinsatzes miteinander zu verbinden. Dem Sitzeinsatz kann aufdiese Weise eine Form verliehen werden, die Hinterschneidungen aufweist.
    [0021] Umdie Formteile miteinander zu verbinden, ist es zweckmässig, dieFolien der Formteile miteinander zu verschweissen. Alternativ oderzusätzlich können vorteilhafterweisedie Polsterelemente der Formteile in Bereichen, die frei von derFolie sind, miteinander verklebt werden.
    [0022] Bevorzugtbesteht die Folie aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan, Polyamidoder Polyethylen. Eine derartige Folie lässt sich in der Schäumform tiefziehenund gewährleistetsomit ein praxisgerechtes Hinterschäumen. Zudem können Folien,die aus den vorgenannten Werkstoffen bestehen, bei Bedarf miteinanderverschweisst werden.
    [0023] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemässen Verfahrenswird die Folie mittels Vakuum tiefgezogen, um eine praxisgerechteVerfahrensführungsicherzustellen.
    [0024] DasPolsterelement wird zweckmässigenrweisebei einer Temperatur von mehr als 120°C geschäumt, so dass sich ein Heissformschaumprozess ergibt.Alternativ kann das Polsterelement auch aus einem Kaltformschaumgefertigt werden.
    [0025] Einzelheitenund weitere Vorteile der Gegenständeder vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibungeines bevorzugten Ausführungsbeispiels.In den das Ausführungsbeispiellediglich schematisch darstellenden Zeichnungen veranschaulichenim einzelnen:
    [0026] 1 einenQuerschnitt durch einen mit einem Polsterelement versehenen Sitz,der das Polsterelement in einem evakuierten Zustand zeigt;
    [0027] 2 einenQuerschnitt gemäss 1,der das Polsterelement in einem expandierten Zustand zeigt, und
    [0028] 3 einenQuerschnitt durch das Polsterelement gemäss den 1 und 2,der die Zusammensetzung des Polsterelements aus mehreren Formteilenzeigt.
    [0029] Derin den 1 und 2 dargestellte Sitz 30 weistein Sitzteil 31 und eine Rückenlehne 32 auf. Sowohldas Sitzteil 31 als auch die Rückenlehne 32 sindmit einem Bezug 33 bespannt, der über eine gewisse Elastizität verfügt. Derzum Beispiel aus Textilien gefertigte Bezug 33 kann zudiesem Zweck mit einer nicht nähergezeigten Schaumstoffschicht versehen sein.
    [0030] Derbeispielsweise fürein Kraftfahrzeug Anwendung findende Sitz 30 ist im Bereichder Rückenlehne 32 miteinem Sitzeinsatz 10 versehen. Der Sitzeinsatz 10 istmit einer gasdichten, flexiblen Hülle 11 versehen, dieeine Innenfläche 12 undeine Aussenfläche 13 aufweist.Die durch eine Folie, die beispielsweise aus Polyurethan oder Polyethylenbesteht, gebildete Hülle 11 schliesstein Volumen 14 ein, in dem sich ein Polsterelement 20 befindet.
    [0031] Dasmit der Innenfläche 12 derHülle 11 stoffschlüssig verbundenePolsterelement 20 ist aus einem offenzelligen Weichschaumstoffgefertigt. Der Weichschaumstoff besteht aus Polyurethan und hat einRaumgewicht zwischen ca. 30 k/m3 und ca.70 kg/m3. Im vorliegenden Fall beträgt das Raumgewichtbeispielsweise ca. 50 kg/m3. Die Stauchhärte desWeichschaumstoffs beläuftsich auf einen Wert zwischen ca. 3 kPa und ca. 10 kPa und beträgt beispielsweiseca. 5 kPa.
    [0032] DasPolsterelement 20 ist aus einem Formschaum gefertigt. Zudiesem Zweck wird eine Folie, welche die Hülle 11 bildet, ineiner Schäumform,welche die Kontur des Polsterelements 20 hat, mittels einesan die Schäumformangelegten Vakuums tiefgezogen. Anschliessend wird ein Reaktionsgemischin die Schäumformeingefülltund das Polsterelement 20 in der Schäumform derart geschäumt, dassdie Folie beziehungsweise die Hülle 11 hinterschäumt wird.Durch das Hinterschäumenergibt sich ein zuverlässigerStoffschluss zwischen der Folie und dem Polsterelement 20.Im Anschluss an das Hinterschäumenwird das Formteil, das sich aus dem Polsterelement 20 undder mit diesem verbundenen Folie zusammensetzt, aus der Schäumform entnommen.
    [0033] Wennder Sitzeinsatz 10 übereine vergleichsweise komplexe Form verfügt, dann können mehrere Formteile zurBildung des Sitzeinsatzes 10 miteinander verbunden werden,wie aus 3 ersichtlich ist. Zu diesemZweck werden die Folien der Formteile, welche die Hülle 11 bilden,miteinander verschweisst. Zusätzlichkönnendie Polsterelemente 20 der Formteile in Bereichen 21,die frei von der Folie 11 sind, miteinander verklebt werden,um den Sitzeinsatz 10 besonders robust auszugestalten.
    [0034] DerSitzeinsatz 10 dient zur Abstützung des Bereichs der Lendeeiner den Sitz 30 benutzenden Person. Zu diesem Zweck istdie Menge eines in dem Volumen 14 vorhandenen Gases mittelseines an der Hülle 11 angeordnetenVentils 40 regulierbar. Das zum Beispiel als variablesDrosselventil mit Druckbegrenzung ausgestaltete Ventil 40 istmit einer Pumpe 41 verbunden, durch die das Volumen 14 aufeinen vorgegebenen Mindestdruck evakuiert und auf einen vorgegebenenHöchstdruckmit dem Gas, bei dem es sich beispielsweise um Luft oder Stickstoffhandelt, gefülltwerden kann. Der Mindestdruck beträgt zwischen ca. 10 kPa undca. 30 kPa, wohingegen sich der Höchstdruck auf einen Wert zwischenca. 110 kPa und ca. 200 kPa je nach Anwendungsfall beläuft.
    [0035] Wiedie 1 und 2 zu erkennen geben, ist derSitzeinsatz 10 in einem evakuierten Zustand I vergleichsweiseflach ausgestaltet, so dass die Kontur des Sitzes 30 vornehmlichdurch die Aussenflächeder Rückenlehne 32 bestimmtwird. In einem expandierten Zustand II dagegen ist das Polsterelement 20 ausgedehnt,wie 2 anschaulich zu erkennen gibt. Das Polsterelement 20 verleihtdem Sitzeinsatz 10 eine Form, die eine körpergerechte Abstützung imBereich der Lende einer Person gewährleistet. Der Sitzeinsatz 10 stelltsomit ein ergonomisches und bei Bedarf auch ästhetischen Anforderungen genügendes Designdes Sitzes 30 sicher. Hierzu trägt bei, dass das Polsterelement 20 aus Formschaum,der eine hohe Flexibilitäthinsichtlich der Formgebung des Polsterelements 20 gewährleistet,gefertigt ist.
    [0036] Derin den 1 und 2 dargestellte Sitz 30 weistden Sitzeinsatz 10 im Bereich der Rückenlehne 32 auf,da der Sitzeinsatz 10 zum Abstützen des Bereichs der Lendeeiner Person dient. Es versteht sich von selbst, dass der Sitzeinsatz 10 imBedarfsfall auch in anderen Bereichen des Sitzes 30, beispielsweisein das Sitzteil 31 oder eine nicht dargestellte Kopfstütze, integriertsein kann. Darüberhinaus ist es möglich,das Volumen 14 in eine Vielzahl an hermetisch voneinandergetrennte Kammern zu unterteilen, in denen jeweils ein Polsterelement 20 angeordnetist, um einen grösstmöglichenSitz- oder Liegekomfortzu gewährleisten.Je nach Bedarf könnendie Polsterelemente 20 dabei mit separaten Ventilen 40,die unabhängigvoneinander steuerbar sind, verbunden sein.
    10 Sitzeinsatz 11 Hülle 12 Innenfläche 13 Aussenfläche 14 Volumen 20 Polsterelement 21 Bereich,der frei von einer Folieist 30 Sitz 31 Sitzteil 32 Rückenlehne 33 Bezug 40 Ventil 41 Pumpe I evakuierterZustand II expandierterZustand
    权利要求:
    Claims (18)
    [1] Sitzeinsatz, insbesondere für einen Sitz (30) einesKraftfahrzeugs oder eines Flugzeugs, mit einer gasdichten, flexiblenHülle (11),die ein Volumen (14) zumindest teilweise einschliesst undeine Innenfläche(12) und eine Aussenfläche(13) aufweist, einem Polsterelement (20), dasaus einem offenzelligen Weichschaumstoff besteht und stoffschlüssig mitder Innenfläche(12) der Hülle(11) verbunden ist, und wenigstens einem Ventil (40),durch das die Menge eines in dem Volumen (14) vorhandenenGases regulierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterelement(20) aus einem Formschaum gefertigt ist.
    [2] Sitzeinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Innenfläche(12) der Hülle(11) und das Polsterelement (20) durch Hinterschäumen miteinanderverbunden sind.
    [3] Sitzeinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Hülle(11) eine Folie ist, die vorzugsweise aus Polyurethan,Polyamid oder Polyethylen besteht.
    [4] Sitzeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Aussenfläche(13) der Hülle(11) mit einem Bezug (33) versehen ist.
    [5] Sitzeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Weichschaumstoff aus Polyurethan besteht und ein Raumgewicht zwischenca. 30 kg/m3 und ca. 70 kg/m3,vorzugsweise von ca. 50 kg/m3, und eineStauchhärtezwischen ca. 2 kPa und ca. 10 kPa, vorzugsweise von ca. 5 kPa, hat.
    [6] Sitzeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (40) auswechselbar an der Hülle (11)angeordnet ist.
    [7] Sitzeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (40) mit einer Pumpe (41) verbundenist, durch die das Volumen (14) auf einen vorgegebenenMindestdruck evakuierbar und/oder auf einen vorgegebenen Höchstdruckmit dem Gas füllbarist.
    [8] Sitzeinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Mindestdruck zwischen ca. 10 kPa und ca. 30 kPa, vorzugsweiseca. 20 kPa, beträgt undder Höchstdruckzwischen ca. 110 kPa und ca. 200 kPa, vorzugsweise ca. 150 kPa,beträgt.
    [9] Sitzeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (40) als Stromventil, vorzugsweise alsvariables Drosselventil mit Druckbegrenzung, ausgestaltet ist.
    [10] Sitzeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass das Volumen (14) in eine Vielzahl an hermetisch voneinandergetrennte Kammern unterteilt ist, wobei in den Kammern jeweils einPolsterelement (20) angeordnet ist.
    [11] Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz oder Fluggastsitz,gekennzeichnet durch einen Sitzeinsatz (10) nach einemder Ansprüche1 bis 10.
    [12] Verfahren zum Herstellen eines Sitzeinsatzes (10),der mit einer gasdichten, flexiblen Hülle (11), die einVolumen (14) zumindest teilweise einschliesst und eineInnenfläche(12) und eine Aussenfläche (13)aufweist, einem Polsterelement (20), das aus einem offenzelligenWeichschaumstoff besteht und stoffschlüssig mit der Innenfläche (12)der der Hülle (11)verbunden ist, und wenigstens einem Ventil (40), durchdas die Menge eines in dem Volumen (14) vorhandenen Gasesregulierbar ist, versehen ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a)Tiefziehen einer Folie (11) in einer Schäumform, welchedie Kontur des Polsterelements (20) hat; b) Einfüllen einesReaktionsgemisches in die Schäumform; c)Schäumendes Polsterelements (20) in der Schäumform derart, dass die Folie(11) hinterschäumtwird, und d) Entnehmen des sich aus dem Polsterelement (20) undder mit diesem verbundenen Folie (11) zusammensetzendenFormteils aus der Schäumform.
    [13] Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass mehrere Formteile zur Bildung des Sitzeinsatzes (10)miteinander verbunden werden.
    [14] Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass die Folien (11) miteinander verschweisst werden.
    [15] Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet,dass die Polsterelemente (20) in Bereichen (21),die frei von der Folie (11) sind, miteinander verklebtwerden.
    [16] Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet,dass die Folie (11) aus Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan,Polyamid oder Polyethylen, besteht.
    [17] Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Folie (11) mittels Vakuum tiefgezogen wird.
    [18] Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet,dass das Polsterelement (20) bei einer Temperatur von mehrals 120°C geschäumt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004008408B4|2006-10-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-04-05| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-12-19| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20130903 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004008408A|DE102004008408B4|2004-02-20|2004-02-20|Sitzeinsatz und Verfahren zum Herstellen eines solchen|DE102004008408A| DE102004008408B4|2004-02-20|2004-02-20|Sitzeinsatz und Verfahren zum Herstellen eines solchen|
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